Digitale Rechte und Grundsätze der EU

Die europäische Kommission veröffentlichte Ende 2022 eine Erklärung zu den digitalen Rechten und Grundsätzen. Darin wird gefordert, die im Rechtsrahmen der EU bereits verankerten Rechte und Freiheiten online und offline in gleicher Weise zu achten. Im September 2023 wurde ein Dashboard veröffentlicht, mit dem der Fortschritt dargestellt werden.

Ist der Vergleich zwischen Online und Offline überhaupt möglich ?

Rechte und Pflichten, Grundsätze und Freiheiten sind bereits lange für die EU beschrieben und festgelegt. Sicherheit, Verkehr, Bildung und viele andere Aspekte gehören dazu.
Mit der Erklärung werden all diese Aspekte explizit auf den digitalen Bereich ausgedehnt. Eigentlich deckt die allgemeine Form auch die neue digitale Welt ab, aber es zeigt sich in vielen Bereichen, dass ONLINE mehr ist, als nur ein neuer Zugangsweg ist und DIGITAL mehr als nur eine neue Chance im Bildungswesen ist.
Digital bedeutet nicht nur neue Zugänge oder neue Werkzeuge in Form von Programmen als Ersatz für Bücher, sondern es bedeutet auch die Vermittlung neuer Wissensbereiche. Neues Wissen ist erforderlich in Programmierkenntnisse, Chancen und Risiken digitaler Identitäten, IT-Sicherheit, Datenschutz.
Diese neuen Kenntnisse ebenen nicht den Weg zu einer Zukunft als IT-Nerd, sondern helfen in allen Lebenbereichen und Berufsbildern zu erkennen, wie die Digitalisierung bei der Behebung von Mißständen unterstützen und Rahmenbedingungen verändern kann.

Damit der Staat oder die EU die Erweiterung der Lebensbereiche wie Bildung und Berufswelt um die Digitalisierung ausreichend befördern kann sind vier Dinge erforderlich

1. Eine klare Strategie und Vision: Es ist entscheidend, eine klare Strategie und Vision für die Digitalisierung zu haben, die die langfristigen Ziele und Prioritäten festlegt. Dies sollte auch die Erwartungen an die digitalen Transformationen und die angestrebten Vorteile für die Bürger definieren.
2. Eine langfristige Bildungsplanung für alle Bürger: Es ist notwendig, dass die Bürger über die notwendigen Fähigkeiten und Kenntnisse verfügen, um digitale Technologien zu verstehen und nutzen zu können.
3. Ausreichende Investitionen in Sicherheit und Datenschutz. Die Sicherheit von digitalen Systemen und die angemessene Verwaltung von sensiblen Daten sind von entscheidender Bedeutung. Behörden müssen sicherstellen, dass geeignete Sicherheitsmaßnahmen implementiert sind, um die Integrität, Vertraulichkeit und Verfügbarkeit der Daten zu gewährleisten und Datenschutzbestimmungen einzuhalten.
4. Gute Kommunikation und Bürgerbeteiligung. Die drei vorher genannten Punkte und alle weiteren Maßnahmen müssen einhergehen mit einer intensiver Kommunikation, damit die Unternehmen, Behörden und Bürger erkennen, welche Potenziale in der Digitalisierung liegen und wie Risiken vermieden werden können. Die Digitalisierung soll dem Menschen wie ein Werkzeug helfen und daher ist der Mensch schon bei der Umsetzung der Digitalisierung mit zu beteiligen.

Diese Voraussetzungen bilden nur eine Grundlage für eine erfolgreiche Digitalisierung. Es gibt viele weitere wichtige Aspekte, die hier nicht genannt wurden.

Um den Fortschritt dieser europäischen Initiative beobachten zu können, hat die EU ein Dashboard mit wichtigen Indikatoren hinterlegt.