Digitalministrium? Ja, aber schlank und schnell!
Ein Digitalministerium in Deutschland soll schnell handlungsfähig sein, dezentrale Umsetzungen fördern, Digitalisierung schneller machen und mit einer schlanke Steuerung auskommen.
Ein Ministerium mit solchen Bedingungen kann eine schlanke, koordinierende und strategische Rolle übernehmen, ohne in die Zuständigkeiten der bestehenden Ministerien einzugreifen. Es kann wie folgt aussehen:
1. Klare Aufgaben und Rolle
Strategische Steuerung: Entwicklung einer nationalen Digitalstrategie, die verbindlich für alle Ministerien ist.
Koordination & Standards: Harmonisierung von Standards für IT-Sicherheit, Interoperabilität und digitale Infrastruktur.
Beschleunigung & Entbürokratisierung: Identifikation von Digitalisierungshemmnissen und schnelle Anpassung von Vorschriften.
Innovationsförderung: Förderung neuer Technologien, digitaler Bildung und Start-ups.
2. Struktur & Arbeitsweise
Kleiner, schlagkräftiger Kern: Keine große Behörde, sondern ein agiles Ministerium mit Experten für Digitalisierung, IT-Architektur, Recht und Verwaltung.
Taskforces & Digitalräte: Temporäre, interministerielle Teams für konkrete Digitalprojekte.
Digitale Steuerungsgruppe im Kanzleramt: Enger Austausch mit der Regierungszentrale für schnelle Entscheidungen.
3. Zusammenarbeit mit den Ressorts
Dezentrale Umsetzung: Fachministerien behalten die Verantwortung für Digitalisierung in ihrem Bereich (z. B. E-Government beim Innenministerium, digitale Bildung beim Bildungsministerium).
Verbindliche Zielvorgaben & Monitoring: Das Digitalministerium definiert klare KPIs und überwacht die Fortschritte der Ressorts.
Freigabe von Gesetzen nur mit Zustimmung des Digitalministeriums.
4. Schneller Start des Ministeriums
Start als Stabsstelle im Kanzleramt: Um sofort arbeitsfähig zu sein, könnte das Ministerium zuerst als agile Taskforce innerhalb der Regierung beginnen und dann zu einem eigenständigen Ministerium ausgebaut werden.
Nutzung bestehender Strukturen: Integration bestehender Digitalisierungsbehörden wie die DigitalService GmbH oder das Bundes-CIO-Office als Keimzelle des Ministeriums.
Fazit
Dieses Modell würde verhindern, dass sich Digitalisierung durch Bürokratie verlangsamt, während gleichzeitig eine effektive Steuerung möglich bleibt. Ein solches Ministerium müsste politisch durchsetzungsstark, aber operativ flexibel sein, um Deutschlands digitale Transformation zu beschleunigen.